Mindestlohn-Kontrolle durch den Zoll: Wie war das Ergebnis?

Bei der Mindestlohn-Kontrolle deckte der Zoll bei fast jedem zehnten Unternehmen Verstöße auf.

Bei der bundesweiten Mindestlohn-Kontrolle hat der Zoll vielfache Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt. Dem Gesetz zufolge muss jeder Arbeitnehmer seit dem 1. Januar 2015 mindestens 8,84 Euro Brutto pro Stunde verdienen. Insgesamt wurden bei der Mindestlohn-Kontrolle rund 4500 Geschäftsunterlagen gesichtet. Bei fast jedem zehnten überprüften Unternehmen wurden Verstöße ermittelt.

Welche Branchen wurden bei der Mindestlohn-Kontrolle vom Zoll überprüft?

Spiegel-Online zufolge sind überwiegend Produktions- und Dienstleistungsbranchen von der Mindestlohn-Kontrolle betroffen:

Immer wieder stehen Branchen wie das Bau-, Fleisch-, Reinigungs- und Gastgewerbe im Verdacht, dass einzelne Unternehmer den Mindestlohn nicht zahlen. (Spiegel-Online)

Demnach hat der Zoll bei der Mindestlohn-Kontrolle insbesondere Einzelhandel, Gaststätten, Hotels, Friseure, Speditions-, Transport-, Paket- und Taxigewerbe überprüft.

Laut eigenen Angaben des Zolls seien bei der Mindestlohn-Kontrolle 351 Verfahren eingeleitet worden, wobei in 172 Fällen Verstöße gegen das Mindestlohngesetz vorgelegen haben. Insgesamt haben 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mehr als 32.000 Arbeitnehmer zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. In 3291 Fällen haben die Beamten festgestellt, dass weitere Prüfungen notwendig sind.

Warum führte der Zoll die Mindestlohn-Kontrolle durch?

Mit der Mindestlohn-Kontrolle möchte der Zoll mögliche Schwarzarbeit und andere Betrugsfälle verhindern.

Mit der Mindestlohn-Kontrolle möchte der Zoll vor allem mögliche Schwarzarbeit bekämpfen.

Spiegel-Online zufolge entstand 2017 durch nicht gezahlte Steuern und Abgaben ein Schaden von rund eine Milliarde Euro.

Neben der Mindestlohn-Kontrolle plant der Zoll, künftig auch nach möglichen Betrugsfällen beim Kindergeld oder anderen Sozialleistungen zu fahnden.

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) forderte zudem eine Liste der Betriebe, die gegen den gesetzlichen Mindestlohn verstoßen. Darüber hinaus müssen Unternehmen, die gegen das Mindestlohngesetz verstoßen, mit hohen Geldstrafen rechnen.

Aufgrund von Personalmangel wurden nur 2,4 Prozent der Betriebe bei der Mindestlohn-Kontrolle überprüft. Der Zoll möchte die Zahl der Mitarbeiter bis 2021 von 6.800 auf 8.500 erhöhen. Der für den Zoll zuständige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) möchte zudem bis zu 3.000 neue Stellen bei der FKS schaffen.

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Mindestlohn-Kontrolle: Der Zoll deckte zahlreiche Verstöße auf

Welche Branchen wurden bei der Mindestlohn-Kontrolle vom Zoll überprüft?

Warum führte der Zoll die Mindestlohn-Kontrolle durch?

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