Arbeitsschutzgesetz – Gesundheit der Arbeitnehmer schützen

Nicht jede Arbeit ist so gefährlich wie die von Beschäftigten auf Ölplattformen mitten im Ozean oder Bergarbeitern in China, die täglich unter widrigen Arbeitsbedingungen und großen Gefahren fürs eigene Leben den persönlichen Lebensunterhalt verdienen. Doch auch in weniger spektakulären Jobs bestehen durchaus gesundheitliche Risiken, die im Sinne des Arbeitnehmerschutzes vom Arbeitgeber abzufangen sind.

Spezifische Informationen zum Arbeitsschutz:

Arbeitsschutz beim Schweißen

Lesen Sie hier, wie ein ausreichender Arbeitsschutz bei Schweißarbeiten gewährleistet werden kann!

Arbeitsschutz für Menschen mit Behinderung

Welche Arbeitschutzmaßnahmen müssen für Mitarbeiter mit Behinderung getroffen werden?

Arbeitsschutz für Schwangere

Welche besonderen Arbeitsschutzanforderungen gibt es für schwangere Mitarbeiter?

Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV)

Wie soll der Arbeitsschutz gewährleistet werden?

Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)

Hier können Sie in Erfahrung bringen, welche Aspekte in der ArbStättV thematisiert werden.

Baustellenverordnung (BaustellV)

Mehr zur BaustellV und den Gefahren auf einer Baustelle lesen Sie in diesem Ratgeber!

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Welche Vorschriften beinhaltet die BetrSichV und welche Pflichten hat der Chef?

Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV)

Wie werden Arbeitnehmer dadurch geschützt?

Biostoffverordnung (BioStoffV)

Was müssen Arbeitgeber und Beschäftigte bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen beachten?

Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Was regelt die GefStoffV und welche Vorschriften müssen Unternehmer umsetzen? Sie erfahren es hier!

Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutz­verordnung (LärmVibrationsArbSchV)

Welche Grenzwerte sieht die Verordnung vor?

Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)

Wie sollen Folgeschäden vermieden werden?

PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)

Welche Anforderungen werden an die persönliche Schutzausrüstung gestellt?

Überlastungsanzeige

Wann und wie können Sie eine Überlastungsanzeige einreichen?

Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

Wie wird Arbeitserkrankungen vorgebeugt?

In Deutschland ist daher im Jahr 1996 das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Kraft getreten, das „Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit“.

Es beinhaltet, welche Pflichten beide Vertragspartner in einem Beschäftigungsverhältnis haben und führt darüber hinaus auf, mit welchen Bußgeldern und Strafen jene zu rechnen haben, die sich den Vorgaben widersetzen. Hierüber erfahren Sie im folgenden Ratgeber mehr.

Das Arbeitsschutzgesetz: Sicherheit am Arbeitsplatz

Die Beschäftigten sind eine der wichtigsten Ressourcen eines Unternehmens, da sie über das notwendige Know-how verfügen, um sich zum Beispiel im bisweilen harten Wettbewerb gegen Konkurrenten durchzusetzen. Doch gerade schwere körperliche Arbeiten setzen Arbeitnehmern physisch ganz schön zu und können für erhebliche Belastungen sorgen. Diesem Umstand trägt der Gesetzgeber Rechnung und hat mit dem Gesetz zum Arbeitsschutz in Deutschland eine Grundlage geschaffen, wie Arbeitsplätze und Arbeitsabläufe menschengerecht gestaltet werden können und sollten.

Die im Gesetz aufgeführten Unfallverhütungsvorschriften und Maßnahmen zur Minimierung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren gelten demnach für folgende Personen:

• Arbeitnehmer
• Auszubildende
• Beamte
• Richter
• Soldaten
• Personen mit psychischen oder körperlichen Einschränkungen, die in Einrichtungen arbeiten, die hierauf speziell Rücksicht nehmen

Gefährdungsbeurteilung: Was umfasst sie und wie läuft sie ab?

Arbeitgeber sind, um den Arbeits- und Gesundheitsschutz ihrer Arbeitnehmer zu gewährleisten, dazu verpflichtet, potenzielle Gefahren am Arbeitsplatz zu identifizieren und mit Einleitung entsprechender Maßnahmen zu minimieren. Das Arbeitsschutzgesetz schreibt vor, dass sie ebenso einen Ist-/Soll-Abgleich vorzunehmen haben, um zu eruieren, ob die veranlassten Schritte zum gewünschten Erfolg führten.

Nach Arbeitsschutzgesetz § 3 gehört es zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen entsprechend zu organisieren. Er hat darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass diese im Arbeitsalltag auch tatsächlich angewendet werden. Durch die Unfallverhütung entstehende Kosten müssen Unternehmen im Übrigen selbst tragen. Es ist ihnen von Gesetzeswegen untersagt, diese auf die Beschäftigten abzuwälzen.

Unabhängig davon, ob es darum geht, die Arbeitssicherheit im Büro oder in einer anders gearteten Betriebsstätte zu untersuchen: Das Arbeitsschutzgesetz schreibt Arbeitgebern vor, dass sie eine Gefährdungsbeurteilung vornehmen müssen, um die Ursache und den Grad der Gefährdung sowie etwaig zu initiierende Konsequenzen zur Vermeidung negativer gesundheitlicher Auswirkungen zu ermitteln. Hierbei ist im Zweifel nicht jeder einzelne Arbeitsplatz zu analysieren, im Gegenteil: Es darf nach Tätigkeiten geclustert werden, um so den Aufwand zu minimieren.

Doch was gefährdet den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Unternehmen ganz konkret? Im Allgemeinen ist von einer Gefährdung die Rede bei allen Energien, die sich nachteilig auf einen Beschäftigten auswirken und hierdurch potenziell eine Gesundheitsschädigung hervorrufen können. Das Arbeitsschutzgesetz spricht im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung von folgenden möglichen Parametern, denen das Risiko einer Unversehrtheit eigen ist:

• die konkrete Ausgestaltung des Arbeitsplatzes im Speziellen bzw. der Betriebsstätte im Allgemeinen
• sogenannte biologische, chemische und physikalische Einwirkungen (z. B. giftige Dämpfe, schimmlige Arbeitsräume, zu laute Arbeitsumgebung)
• Auswahl und Umgang mit Arbeitsmitteln (wozu Arbeitsstoffe genauso gehören wie Maschinen und Anlagen)
• Umsetzung von Arbeitsverfahren und -abläufen, auch in Wechselwirkung mit der Zeitkomponente
• nicht vorhandene oder nur mangelhafte Kenntnisse im Umgang mit bestimmten Arbeitsmitteln (gegebenenfalls durch schlechte oder nicht durchgeführte Unterweisungen)
• psychische Belastungen, die im Zusammenhang mit der Ausführung der Arbeit entstehen

Weitere Informationen zum Arbeitsschutz:

Arbeitsschutzkleidung

Welche Vorgaben muss Arbeitsschutzkleidung erfüllen? Hier erfahren Sie es.

Arbeitssicherheit

Infos rund um die Arbeitssicherheit finden Sie in diesem Ratgeber.

Anspruch leidensgerechter Arbeitsplatz

Haben Sie einen Anspruch auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz? Hier erfahren Sie mehr.

Berufskrankheit

Wissenswertes rund um Berufskrankheiten finden Sie in diesem Ratgeber.

Berufsunfähigkeitsversicherung

Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsversicherung und deren Abschluss finden Sie hier.

Ergonomie am Arbeitsplatz

Weshalb ist Ergonomie am Arbeitsplatz so wichtig und was können Sie selbst dafür tun?

Fluchtwege

Welchen Anforderungen müssen Fluchtwege in Arbeitsstätten entsprechen? Hier mehr!

Hitzefrei auf der Arbeit

Ob Arbeitnehmer ein Anrecht auf Hitzefrei bei bestimmten Temperaturen haben, lesen Sie hier.

Jugendarbeitsschutzgesetz

Wie müssen Jugendliche gemäß JArbSchG bei der Arbeit geschützt werden?

Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

Wie sehen die Vorschriften zum Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz aus?

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Ab wann handelt es sich um sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz und was können Betroffene tun?

Sicherheitsbeauftragter

Wann ist ein Sicherheitsbeauftragter im Unternehmen notwendig? Und was sind seine Aufgaben?

Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz

Wie werden Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz geahndet und kann man sie anonym melden?

Die psychische Gefährdungsbeurteilung

Das Heben schwerer Lasten und das Arbeiten bei sehr hohen Temperaturen setzen Arbeitnehmern ordentlich zu. Doch nicht nur körperliche, für gewöhnlich gut sichtbare Konsequenzen können durch die tägliche Beanspruchung und Verrichtung arbeitsvertraglich geschuldeter Leistungen entstehen. Besonders schwer zu detektieren und damit auch potentiell umso gefährlicher, sind die psychischen Belastungen. Mit relativ einfachen Methoden wie der Austeilung von Arbeitsschutzbekleidung kommen Arbeitgeber in diesem Fall nicht weiter.

Um zu erkennen, wie psychische Belastung minimiert bzw. verhindert werden kann, ist es nötig, zu wissen, woraus diese resultiert. Folgendes kann sich negativ auf die emotionale Gesundheit von Arbeitnehmern auswirken:

• mangelndes soziales Miteinander am Arbeitsplatz (vielleicht sogar Mobbing)
• hoher intensiver Leistungsdruck
• wenig Zeit, um die übertragenen Aufgaben zu bewältigen
• ständiger Schichtwechsel, der nicht erlaubt, dass sich ein Rhythmus entwickeln kann

Die Frage ist: „Was ist Arbeitsschutz in Bezug auf psychische Belastungen?“ Alle in diesem Zusammenhang eingeleiteten Maßnahmen haben einen Zweck, nämlich die Gestaltung von Arbeitsprozessen nach menschengerechten Bedürfnissen. Hierdurch wird über kurz oder lang nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Motivation der Beschäftigten erhalten.

Unabhängig davon, wer sich nun konkret um die Analyse und Beurteilung kümmert, empfiehlt sich folgendes Vorgehen.

• Zunächst geht es darum, möglichst genaue Prozessbeschreibungen zu entwickeln. Wenn Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten klar charakterisiert sind, kann der nächste Schritt folgen.
• Im unmittelbaren Anschluss sollte eine konkrete Analyse der etwaigen Risiken für eine psychische Belastung stattfinden, die einer detaillierten Beurteilung bedürfen.
• Im Anschluss daran geht es im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung darum, ganz spezifische Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, mit denen einer etwaigen Belastung vorgebeugt werden kann.
• Um Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit auf Dauer und damit nachhaltig zu gewährleisten, sind die geplanten und durchgeführten Maßnahmen zu dokumentieren, um die Entwicklung und vor allem Wirksamkeit nachverfolgen zu können.

Wie muss die Unterweisung zur Arbeitssicherheit ablaufen?

Tagtäglich gehen manche Arbeitnehmer mit sehr heißen, schweren oder auf andere Art gefährlichen Arbeitsmitteln um oder sie arbeiten in einer Umgebung, die bei Missachtung von Sicherheitsvorschriften mit Gefahr für Leib und Leben einhergeht. Um das Ziel der Betriebssicherheit zu erreichen, ist es daher von größter Wichtigkeit, auch die Mitarbeiter für Gefahren zu sensibilisieren und ihnen eine Hilfestellung zu geben, wie sie sich am besten verhalten. In diesem Zusammenhang wird daher von der Unterweisung im Arbeitsschutz gesprochen.

Das Arbeitsschutzgesetz schreibt vor, dass Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen vom Arbeitgeber über die an ihrem Arbeitsplatz einzuhaltenden Maßnahmen zum Erhalt der eigenen Sicherheit zu informieren sind. Wann diese stattzufinden haben, ist ebenfalls geregelt: am Beginn des Arbeitsverhältnisses, wenn sich der Aufgabenbereich verändert, mit neuen Arbeitsmitteln oder Technologien gearbeitet wird. Anweisungen und Erläuterungen müssen in bestimmten Abständen wiederholt werden, wenn es erforderlich ist.

Wie kann eine Unterweisung im Arbeitsschutz aussehen? Unsere Vorlage zeigt es Ihnen

Um sicherzustellen, dass Maschinen richtig bedient werden und hierdurch keine Risiken entstehen, ist es von Bedeutung, dass alle an der Unterweisung Teilnehmenden die vermittelten Inhalte auch verstehen und vor allem akzeptieren. Es ist daher nicht wirklich sinnreich, Anweisungen lediglich schriftlich auszuhändigen und darauf zu hoffen, dass sich alles schon fügt. Nichtsdestotrotz kann eine Handreichung sinnvolle Unterstützung bieten.

Das nachfolgend abgebildete Muster zum Arbeitsschutz im Betrieb am Beispiel Küchenarbeit dient lediglich dazu, Ihnen einen Eindruck zu verschaffen, wie ein solches Dokument gestaltet werden kann.

Laden Sie hier kostenlos das Muster für das Muster einer Unterweisung herunter!

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um eine Vorlage handelt. Übernehmen Sie diese daher nicht unverändert.

Muster einer Unterweisung zum Arbeitsschutz (.doc)
Muster einer Unterweisung zum Arbeitsschutz (.pdf)

Spezifische Informationen zur Unterweisung im Arbeitsschutz

Arbeitsschutzbelehrung

Wie muss eine Arbeitsschutzbelehrung durchgeführt werden und wer ist dafür verantwortlich?

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator/in (SiGeKo)

Welche Aufgaben hat diese Position?

Arbeitsschutzrecht: Welche Ansprüche haben Arbeitnehmer?

Im 3. Abschnitt vom Arbeitsschutzgesetz ist festgehalten, über welche Rechte und Pflichten Beschäftigte verfügen. Hierzu gehört zunächst, auf ihre eigene Sicherheit und Gesundheit Acht zu geben und dabei die im Rahmen der Unterweisung angesprochenen Maßnahmen umzusetzen. Zudem sind Sie dazu verpflichtet, die Auswirkungen eigener Tätigkeiten auf Kollegen zu berücksichtigen. Das Arbeitsschutzmanagement schreibt mitunter vor, wie mit Geräten, Arbeitsmitteln etc. umzugehen und wann das Tragen von Sicherheitskleidung vorgeschrieben ist. Diesen Vorgaben muss entsprochen werden.

Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz gehen Hand in Hand miteinander. Um Arbeitsplätze möglichst menschengerecht und sicher zu gestalten, ist es daher unablässig, dass die Arbeitnehmer Vorgesetzte bei der Realisierung unterstützen. Dazu gehört beispielsweise, dass Defekte an Maschinen etc., die zur Gesundheitsgefahr werden können, rechtzeitig und umfänglich gemeldet werden.

Ebenso sind sie in Zusammenarbeit mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt dazu angehalten, dem Arbeitgeber helfend zur Seite zu stehen, um das gemeinsame Ziel zu erreichen.

So weit zu den Pflichten. Doch wie sieht es mit den Rechten der Arbeitnehmer laut Arbeitsschutzgesetz aus? Wenn Sie Ideen haben, ist es Ihnen erlaubt, diese in Bezug auf die Verbesserung der Sicherheit und den Gesundheitsschutz auch zu äußern. Bestehen Ihrerseits erhebliche Zweifel an der Wirksam- oder Richtigkeit der vom Arbeitgeber ergriffenen Maßnahmen, dürfen Sie nach vorheriger Meldung beim Arbeitgeber sich auch bei der zuständigen Behörde beschweren. Der Gesetzgeber hat im Arbeitsschutzgesetz dazu festgelegt, dass auch wenn Ihrem Unternehmen hierdurch Nachteile entstehen, Sie nicht dafür verantwortlich gemacht werden dürfen.

Überwachung der Arbeitsschutzvorschriften: Welche Behörden und Institutionen kümmern sich?

Ob die Sicherheit und der Gesundheitsschutz bei der Arbeit eingehalten werden, unterliegt selbstredend der Kontrolle. Denn für gewöhnlich gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Organisiert ist dieses Prozedere wie folgt: Für gewöhnlich überwachen das Bundesamt für Arbeitsschutz, das jeweilige Landesamt für Arbeitsschutz und die Gewerbeaufsichtsämter, ob die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes eingehalten werden.

Sie haben von Gesetzes wegen das Recht darauf, bestimmte Handlungen auszuführen bzw. Folgendes zu verlangen:

• Einholen von Informationen
• Einsichtnahme und Herausgabe von Dokumentation/Unterlagen
• Betreten von Geschäfts- und Betriebsräumen bzw. Betriebsstätten zu Betriebs-und Arbeitszeiten
• Untersuchung von Arbeitsmitteln, Schutzausrüstungen, Arbeitsverfahren und -abläufen
• Inanspruchnahme der arbeitgeberseitigen Unterstützung/Begleitung beim Rundgang durch den Betrieb

Ebenfalls in diesem Bereich aktiv sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, zu denen die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zählen. Welche Rechte sie haben, geht aus dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch hervor.

Die Unfallversicherungsträger haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachgehen. (§ 14 Siebtes Sozialgesetzbuch (SGB VII)

Nichteinhaltung vom Arbeitsschutzgesetz: Welche Konsequenzen sind zu befürchten?

Selbstverständlich widmet sich das Arbeitsschutzgesetz nicht nur den Vorgaben dazu, wie eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ist, sondern führt auch auf, mit welchen Ahndungen bei Missachtung von Arbeitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz zu rechnen ist.

Auch eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bzw. eine entsprechende Geldstrafe steht gegebenenfalls ins Haus, wenn Anordnungen entweder wiederholt ignoriert und nicht umgesetzt wurden bzw. durch vorsätzliche Handlungen die Unversehrtheit eines Mitarbeiters aufs Spiel gesetzt wird.

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Über den Autor

Dr. Philipp Hammerich

Seit 2007 arbeitet Dr. Philipp Hammerich als zugelassener Rechtsanwalt. Nach seinem Studium an der Universität Hamburg promovierte er bei Prof. Dr. Hoffmann-Riem (damaliger Richter am BVerfG). Sein fundiertes Wissen im Arbeitsrecht bringt er als Autor bei arbeitsrechte.de ein.

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