Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird zu Beginn des Beschäftigungsverhältnisses in der Regel schriftlich niedergelegt, welche Rechte und Pflichten beide Vertragspartner haben. Hierauf können sie sich im Folgenden berufen.
Doch nicht jedes Dokument ist am Ende auch tatsächlich wirksam, da verschiedene Fehler dazu führen können, dass ein Arbeitsvertrag nichtig ist.
Kurz & knapp: Arbeitsvertrag ungültig
- Verschiedene Gründe bewirken, dass ein Arbeitsvertrag nichtig ist und damit keine Wirksamkeit hat.
- Ein ungültiger Arbeitsvertrag kann beispielsweise vorliegen, wenn es sich um ein sittenwidriges Rechtsgeschäft handelt.
- Betroffene können sich zur Anfechtung vom Arbeitsvertrag entschließen. Entscheidend ist dabei der Zeitpunkt, also ob das Beschäftigungsverhältnis bereits vollzogen wurde oder eben nicht.
In diesem Artikel erfahren Sie, wann ein Arbeitsvertrag nichtig – also ungültig – ist. Sie erfahren unter anderem, wie Sie einen Arbeitsvertrag, der fehlerhaft ist, erkennen und welche Folgen hieraus resultieren können.
Inhalt
Was muss im Arbeitsvertrag stehen?
Grundsätzlich sieht das deutsche Recht eine sogenannte Vertragsfreiheit vor. Das bedeutet: Welche Elemente ein Arbeitsvertrag vorzuweisen hat, ist nicht en Detail festgelegt. Nichtsdestotrotz hat sich in der Praxis herausgestellt, dass Absprachen zu folgenden Punkten getroffen werden sollten:
- Handelt es sich um einen befristeten Vertrag?
- Was sind die Tätigkeiten/Aufgabenbereiche des Arbeitnehmers?
- Welche Arbeitszeit hat er einzuhalten?
- Wo ist die Arbeitsleistung zu erbringen?
- Gibt es eine Probezeit? Wenn ja, wie lang dauert diese?
- Auf welchen Urlaubsanspruch kann sich der künftige Mitarbeiter berufen?
- Wie wird er für seine Leistungen entlohnt?
- Welche Kündigungsfrist ist einzuhalten?
- etc. pp.
Wann ist ein Arbeitsvertrag ungültig?
Die Rechtsprechung beruft sich im Allgemeinen bei der Beurteilung, ob ein Arbeitsvertrag gültig ist, auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Hier ist niedergeschrieben, welche Fehler im Arbeitsvertrag zu einer Nichtigkeit führen.
- die vereinbarte Form nicht eingehalten wurde (§ 126 f.)
- gesetzliche Verbote nicht respektiert und verletzt wurden (§ 134)
- er sittenwidrig zustande kam, also z. B. jemand unrechtmäßig Vorteil aus der Unwissenheit seines Vertragspartners zieht oder eine Täuschung vorlag (§ 138)
- einer der Unterzeichnenden nicht geschäftsfähig ist
Wobei handelt es sich um ein faktisches Arbeitsverhältnis?
Nicht immer fällt einem Arbeitnehmer bereits vor Antritt des Beschäftigungsverhältnisses auf, dass ein fehlerhafter Arbeitsvertrag vorliegt. Entschließt er sich also ihn erst nach Antritt anzufechten, gilt dieser als faktischer Arbeitsvertrag. Das bedeutet: Obwohl er de facto nichtig ist, wird dieser so behandelt, als würde er den rechtlichen Bestimmungen genügen.
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wolfgang g. says
Hallo . habe einen Ausbildungsvertrag zum lokführer . mit einen anschluss arbeitsvertrag ,in diesem ist in einen zusatz festgehalten bei nichtbestehen von prüfungen zum lokführer wid eine anstellung zum rangierer angeboten. ist dies jetzt schon ein gültiger arbeitsvertrag zum rangierer oder benötige ich einen neuen arbeitsvertrag, im vertrag für lok führer ist ein gehalt festgehalten, als rangierer würde ich laut tarifvertrag weniger verdienen,,
Arbeitsrechte.de says
Hallo Wolfgang,
ein Anwalt für Arbeitsrecht kann Ihnen rechtssicher mitteilen, ob der Vertrag ein verbindliches Jobangebot ist.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
mejo says
Hallo habe ein Problem ich habe mit meinem Arbeitgeber ein netto Gehalt von 1800 netto ausgemacht doch im Vertrag steht 1500 brutto ist der Vertrag gültig?
Arbeitsrechte.de says
Hallo mejo,
wenn beide Vertragspartner mit ihrer Unterschrift ihr Einverständnis gegeben haben, ist der Vertrag gültig. Sie können sich jedoch an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden, um zu erfahren, wie Sie jetzt handeln können.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Harke says
Hallo, ich habe ca. Im Mai einen Arbeitsvertrag für einen 450 Euro Job unterschrieben. Seit dem warte ich trotz mehrfacher Aufforderung auf eine Ausfertigung dieses Vertrages für mich. Weder Rechte noch Pflichten kann ich irgendwo erkennen oder nachlesen. Ist dieser Betrag trotzdem gültig? So oder so muss ich aus gesundheitlichen Gründen diese Arbeit aufgeben.
Arbeitsrechte.de says
Hallo Harke,
ob das vereinbarte Gehalt in Ihrer Situation gültig ist, kann ein Anwalt für Arbeitsrecht beurteilen.
Ihr Team von arbeitsrechte.de
Emrah says
Hallo habe 2010 meine Ausbildungabgeschlossen und wurde in der selben Firma übernommen, in meinen Arbeitsvertrag steht betriebszugehörigkeit 2006 also mit Beginn der Ausbildung, das spielt für mich eine Rolle bei der Vergütung da wir alle 4 Jahre eine Stufe höher kommen und die Berechnung der Höhergruppierung erfolgt ab 2010. hab ich Anrecht auf die Zählung ab 2006??
SME says
Frage: Vorstellungsgespräch positiv, Vertragsdetails besprochen: Anzahl Urlaubstage , Gehalt vor und nach der Probezeit. Ich habe um die Zusendung eines Arbeitsvertrags zur Durchsicht gebeten. Heute bekommen. Weder Gehalt noch Urlaubstage wie vereinbart treffen zu. Per E-Mail angeschrieben und darauf aufmerksam gemacht. Kann ich trotz meiner E-Mail (nach dem 2. Gespräch und meinem Wunsch auf einen Arbeitsvertrag) wieder ablehnen?
Arbeitsrechte.de says
Hallo SME,
vor der Unterschrift kann der Vertrag jederzeit abgelehnt werden.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de