Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird zu Beginn des Beschäftigungsverhältnisses in der Regel schriftlich niedergelegt, welche Rechte und Pflichten beide Vertragspartner haben. Hierauf können sie sich im Folgenden berufen.
Doch nicht jedes Dokument ist am Ende auch tatsächlich wirksam, da verschiedene Fehler dazu führen können, dass ein Arbeitsvertrag nichtig ist.
Kurz & knapp: Arbeitsvertrag ungültig
Welche Angaben ein Arbeitsvertrag aufweisen sollte, erfahren Sie hier.
Verschiedene Gründe bewirken, dass ein Arbeitsvertrag nichtig ist und damit keine Wirksamkeit hat. Beispiele dafür finden Sie hier.
Betroffene können sich zur Anfechtung vom Arbeitsvertrag entschließen. Hierbei empfiehlt es sich, im Vorfeld einen Anwalt für Arbeitsrecht aufzusuchen, um sich entsprechend beraten zu lassen.
In diesem Artikel erfahren Sie, wann ein Arbeitsvertrag nichtig – also ungültig – ist. Sie erfahren unter anderem, wie Sie einen Arbeitsvertrag, der fehlerhaft ist, erkennen und welche Folgen hieraus resultieren können.
Inhalt
Was muss im Arbeitsvertrag stehen?
Grundsätzlich sieht das deutsche Recht eine sogenannte Vertragsfreiheit vor. Das bedeutet: Welche Elemente ein Arbeitsvertrag vorzuweisen hat, ist nicht en Detail festgelegt. Nichtsdestotrotz hat sich in der Praxis herausgestellt, dass Absprachen zu folgenden Punkten getroffen werden sollten:
- Handelt es sich um einen befristeten Vertrag?
- Was sind die Tätigkeiten/Aufgabenbereiche des Arbeitnehmers?
- Welche Arbeitszeit hat er einzuhalten?
- Wo ist die Arbeitsleistung zu erbringen?
- Gibt es eine Probezeit? Wenn ja, wie lang dauert diese?
- Auf welchen Urlaubsanspruch kann sich der künftige Mitarbeiter berufen?
- Wie wird er für seine Leistungen entlohnt?
- Welche Kündigungsfrist ist einzuhalten?
- etc. pp.
Wann ist ein Arbeitsvertrag ungültig?
Die Rechtsprechung beruft sich im Allgemeinen bei der Beurteilung, ob ein Arbeitsvertrag gültig ist, auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Hier ist niedergeschrieben, welche Fehler im Arbeitsvertrag zu einer Nichtigkeit führen.
Ungültig ist ein Arbeitsvertrag, wenn …
- die vereinbarte Form nicht eingehalten wurde (§ 126 f.)
- gesetzliche Verbote nicht respektiert und verletzt wurden (§ 134)
- er sittenwidrig zustande kam, also z. B. jemand unrechtmäßig Vorteil aus der Unwissenheit seines Vertragspartners zieht oder eine Täuschung vorlag (§ 138)
- einer der Unterzeichnenden nicht geschäftsfähig ist
Wobei handelt es sich um ein faktisches Arbeitsverhältnis?
Nicht immer fällt einem Arbeitnehmer bereits vor Antritt des Beschäftigungsverhältnisses auf, dass ein fehlerhafter Arbeitsvertrag vorliegt. Entschließt er sich also ihn erst nach Antritt anzufechten, gilt dieser als faktischer Arbeitsvertrag. Das bedeutet: Obwohl er de facto nichtig ist, wird dieser so behandelt, als würde er den rechtlichen Bestimmungen genügen.
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wolfgang g. meint
Hallo . habe einen Ausbildungsvertrag zum lokführer . mit einen anschluss arbeitsvertrag ,in diesem ist in einen zusatz festgehalten bei nichtbestehen von prüfungen zum lokführer wid eine anstellung zum rangierer angeboten. ist dies jetzt schon ein gültiger arbeitsvertrag zum rangierer oder benötige ich einen neuen arbeitsvertrag, im vertrag für lok führer ist ein gehalt festgehalten, als rangierer würde ich laut tarifvertrag weniger verdienen,,
Arbeitsrechte.de meint
Hallo Wolfgang,
ein Anwalt für Arbeitsrecht kann Ihnen rechtssicher mitteilen, ob der Vertrag ein verbindliches Jobangebot ist.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
mejo meint
Hallo habe ein Problem ich habe mit meinem Arbeitgeber ein netto Gehalt von 1800 netto ausgemacht doch im Vertrag steht 1500 brutto ist der Vertrag gültig?
Arbeitsrechte.de meint
Hallo mejo,
wenn beide Vertragspartner mit ihrer Unterschrift ihr Einverständnis gegeben haben, ist der Vertrag gültig. Sie können sich jedoch an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden, um zu erfahren, wie Sie jetzt handeln können.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Harke meint
Hallo, ich habe ca. Im Mai einen Arbeitsvertrag für einen 450 Euro Job unterschrieben. Seit dem warte ich trotz mehrfacher Aufforderung auf eine Ausfertigung dieses Vertrages für mich. Weder Rechte noch Pflichten kann ich irgendwo erkennen oder nachlesen. Ist dieser Betrag trotzdem gültig? So oder so muss ich aus gesundheitlichen Gründen diese Arbeit aufgeben.
Arbeitsrechte.de meint
Hallo Harke,
ob das vereinbarte Gehalt in Ihrer Situation gültig ist, kann ein Anwalt für Arbeitsrecht beurteilen.
Ihr Team von arbeitsrechte.de
Almut meint
In meinem Arbeitsvertag 450- Euro fehlt die Urlaubsregelung, muß mein Arbeitgeber den Urlaub ableisten.
Mit besten Grüßen
Almut
Arbeitsrechte.de meint
Hallo Almut,
sofern keine vertragliche Urlaubsregelung existiert, richtet sich der Urlaubsanspruch des Beschäftigten nach den gesetzlichen Regeln. Danach können gewöhnlich auch Geringverdiener / Minijobber einen entsprechenden Urlaub nach § 3 Abs. 1 BUrlG beanspruchen.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Emrah meint
Hallo habe 2010 meine Ausbildungabgeschlossen und wurde in der selben Firma übernommen, in meinen Arbeitsvertrag steht betriebszugehörigkeit 2006 also mit Beginn der Ausbildung, das spielt für mich eine Rolle bei der Vergütung da wir alle 4 Jahre eine Stufe höher kommen und die Berechnung der Höhergruppierung erfolgt ab 2010. hab ich Anrecht auf die Zählung ab 2006??
SME meint
Frage: Vorstellungsgespräch positiv, Vertragsdetails besprochen: Anzahl Urlaubstage , Gehalt vor und nach der Probezeit. Ich habe um die Zusendung eines Arbeitsvertrags zur Durchsicht gebeten. Heute bekommen. Weder Gehalt noch Urlaubstage wie vereinbart treffen zu. Per E-Mail angeschrieben und darauf aufmerksam gemacht. Kann ich trotz meiner E-Mail (nach dem 2. Gespräch und meinem Wunsch auf einen Arbeitsvertrag) wieder ablehnen?
Arbeitsrechte.de meint
Hallo SME,
vor der Unterschrift kann der Vertrag jederzeit abgelehnt werden.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
sabs meint
Ist ein arbeitsvertrag gültig wenn er nicht aktuell ist, dh bei einer umsetzung in eine andere abteilung über eine lange zeit ?
sabs
Katherine meint
Der Beitrag zum Thema Arbeitsverträge ist sehr hilfreich. Ich wollte besser informiert sein, denn ich weiß sehr wenig darüber und ein Freund hat einmal herausgefunden, dass sein Arbeitsvertrag ungültig ist. Es ist gut zu wissen, dass man in diesem Fall mit einem Anwalt sprechen soll.
Joachim H. meint
Danke, dass Sie erwähnt haben, dass es möglich ist, einen null und nichtigen Arbeitsvertrag anzufechten. Dies ist genau die Situation, in der sich mein Freund im Moment befindet. Sein Arbeitgeber hat seinen Arbeitsvertrag plötzlich gekündigt, und mein Freund hat keine Ahnung, warum. Ich werde ihm sagen, dass er dies anfechten kann und mit einem Anwalt sprechen sollte.
Manar meint
Hallo,
Ich habe einen Arbeitsvertrag als Apotheker unter Aufsicht mit begrenzten Berufserlaubnis jetzt habe ich die Approbationsurkunde als Apotheker bekommen. Ist der Arbeitsvertrag immer noch gültig?
Thomas meint
Guten Tag ,
Ich habe einen befristeten Arbeitsvertrag der eigentlich bis zum 31.10.2020 gehen sollte , nun da der Vertrag bald endet wollte ich mich beim Amt 3 Monate vorher Arbeitssuchend melden und dort ist aufgefallen das der Vertrag bis zum 31.09.2020 datiert wurde .
Meine frage ist , zählt der Vertrag dann dennoch als 31.10.2020 oder endet der Vertrag zum 30.09.2020 oder zum 01.10.2020 , weil wenn der Vertrag zum 01.10.2020 oder 30.09.2020 drüber hinaus weiter beschäftigt sollte der Vertrag ja quasi entfristet sein oder täusche ich mich da oder ist der gesamte Vertrag damit eigentlich ungültig ?
Leider konnte ich bisher nichts finden, was das anbelangt .
Mit freundlichen Grüßen
Thomas
Bettina E. meint
Hallo ,
Mein Name ist Bettina E., ich habe am 16.09.2013 von meinem Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag bekommen wo ich denke das der mittlerweile nicht mehr gültig ist . Und zwar bin ich eingestellt worden als Verkäuferin in einem Tankstellen Shop . Zu der Zeit für 45-50 std. Woche mit einem Bruttogehalt von 1200€ . Mittlerweile habe ich aber die Leitung der Tankstelle übernommen mit einem Gehalt von 1800€ brutto . Was wohl immer noch nicht dem normalen Tariflohn entspricht. Ich arbeite 5 Tage 7 std und den sechsten Tag 6 std. Da ich jetzt auch alles andere wie zb Bestellung , Tagesabrechnung so wie Monatsabrechnung und Inventur etc. machen muss bin ich natürlich auch viel am pc wenn es der Betrieb erlaubt . Nun zu meinem Problem . Mein Chef ist sich der Meinung mir am Tag von meinen Stunden eine Stunde ab ziehen zu müssen da er das was ich am Computer mache als Pause ansieht . Er will mich zwingen sonntags jetzt auch noch zu arbeiten . Nun meine Fragen erstens kann ich meinen Arbeitsvertrag anfechten da der ja weder dem Tarif angepasst ist noch meiner Meinung nach rechtens ist und wie kann ich mich gegen die Forderungen meine Chefs durch setzen . Eigentlich steht mir nicht mal eine Pause von 1 std zu sondern nur 15 Minuten aber nicht einmal die habe ich da ich den Laden ja nie schließen kann zwischen oder in den Schichten . Wäre toll wenn mir da einer Auskunft gibt oder sollte ich lieber einen Anwalt einschalten ?