Kurzarbeit – Wie ist sie geregelt?

Was ist Kurzarbeit?

Im Prinzip steckt die Bedeutung von Kurzarbeit im Begriff selbst: Es handelt sich hierbei um eine vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit, also um „verkürzte Arbeit“. Dies kann alle Angestellten eines Unternehmens treffen oder nur einen Teil. Über einen befristeten Zeitraum arbeiten Arbeitnehmer bei der Kurzarbeit daher weniger Stunden als im Arbeitsvertrag vereinbart. In manchen Fällen kann das sogar bedeuten, dass die Angestellten in der Kurzarbeit überhaupt nicht arbeiten. Man spricht hier von „Kurzarbeit Null“. Wie viele Stunden Sie noch arbeiten müssen, entscheidet dabei der Arbeitgeber.

Kurzarbeit wird vom Arbeitgeber eingeführt, wenn ein erheblicher Ausfall des sonst üblichen Arbeitspensums vorliegt. Dies kann z. B. aufgrund einer schlechten Auftragslage oder saisonbedingt der Fall sein. Die Kurzarbeit soll das Unternehmen vorübergehend finanziell entlasten, indem sie die Personalkosten reduziert. Angestellte bekommen währenddessen einen Teil ihres Einkommensverlusts in Form von Kurzarbeitergeld (KUG) erstattet. Auch dieses wird vom Arbeitgeber gezahlt, er kann es sich aber von der Bundesagentur für Arbeit erstatten lassen. Dazu muss er dem Arbeitsamt die Kurzarbeit melden.

Letztendlich dient die Kurzarbeit dazu, den Arbeitsplatz während des Arbeitsausfalls zu erhalten und den Angestellten vor der Arbeitslosigkeit zu bewahren. Das Unternehmen wiederum kann trotz finanzieller Krise eine Grundversorgung aufrechterhalten, die qualifizierten Mitarbeiter und ihr Firmen-Know-how behalten und eine drohende Insolvenz vermeiden.

Gäbe es die Option der Kurzarbeit nicht, müssten viele Arbeitgeber aufgrund finanzieller Engpässe ihre Angestellten entlassen, obwohl abzusehen ist, dass die Krise zeitlich begrenzt ist und sich das Unternehmen in absehbarer Zeit wieder erholen wird. Während der Kurzarbeit muss sich der Arbeitgeber laufend darum bemühen, den Arbeitsausfall zu beenden oder zumindest zu verringern.

Spezifische Informationen zur Kurzarbeit:

Wie stelle ich einen Antrag auf Kurzarbeit?

Die Anmeldung der Kurzarbeit beim Arbeitsamt erfolgt über den Arbeitgeber. Damit er das Kurzarbeitergeld erstattet bekommt, müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein:

1. Der Kurzarbeit muss vom Betriebsrat zugestimmt werden.
2. Wenn ein Unternehmen keinen Betriebsrat hat und es auch keine tarifvertraglichen Regelungen zur Kurzarbeit gibt, müssen alle Arbeitnehmer, die von der Kurzarbeit betroffen sind, dieser zustimmen.
3. Der Arbeitgeber muss mit seinen betroffenen Angestellten vereinbaren, um wie viel Prozent ihre jeweilige Arbeitszeit reduziert werden soll. Diese Vereinbarung sollte schriftlich festgehalten werden.
4. Mindestens ein Drittel aller Angestellten müssen von der Kurzarbeit und einem Entgeltausfall von jeweils mindestens 10 Prozent des monatlichen Bruttogehalts betroffen sein.

Um die Kurzarbeit anzumelden und das Kurzarbeitergeld zu beantragen, sind zwei Schritte nötig:

1. Der Arbeitgeber zeigt den Arbeitsausfall schriftlich bei der Agentur für Arbeit an, die für den Bezirk zuständig ist, in dem der Betrieb seinen Sitz hat. Die Entscheidung, ob die Bedingungen für die Erstattung von Kurzarbeitergeld erfüllt sind, wird in der Regel unverzüglich gefällt.
2. Der Arbeitgeber berechnet das Kurzarbeitergeld und zahlt es an die betroffenen Angestellten aus. Danach stellt er bei der Agentur für Arbeit einen schriftlichen Antrag auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes. Die Ausschlussfrist dafür beträgt 3 Monate, beginnend mit dem Ablauf des Kalendermonats, für dessen Tage das Kurzarbeitergeld beantragt wird.

Die notwendigen Formulare zum Anmelden der Kurzarbeit werden von der Bundesagentur für Arbeit auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellt.

Unter welchen Bedingungen kann Kurzarbeitergeld erstattet werden?

Das Kurzarbeitergeld soll den Gehaltsverlust, den die Arbeitnehmer aufgrund der verringerten Arbeitszeit in der Kurzarbeit erfahren, teilweise ausgleichen und muss vom Arbeitgeber gezahlt werden. Er kann jedoch bei der Agentur für Arbeit eine Erstattung beantragen, wenn gewisse Rahmenbedingungen erfüllt sind.

• Der Arbeitsausfall wird aus wirtschaftlichen Gründen (z. B. durch eine schlechte Auftragslage) oder durch ein unvermeidliches Ereignis (z. B. durch Hochwasser) verursacht.
• Der Betrieb hat zuvor alles unternommen, um den Arbeitsausfall zu vermeiden oder zu reduzieren.
• Es wird angenommen, dass der Arbeitsausfall nur vorübergehender Natur ist, und damit gerechnet, dass die reguläre Arbeitszeit in absehbarer Zeit wieder aufgenommen werden kann.
• Das Unternehmen hat den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit gemeldet.
• Die Arbeitnehmer, für die die Kurzarbeit angemeldet wird, stehen auch nach Beginn des Arbeitsausfalls in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis und wurden nicht gekündigt.
• Mindestens ein Drittel aller Angestellten des Unternehmens sind im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) von der Kurzarbeit betroffen und haben einen Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttogehalts.

Wirtschaftliche Gründe für den Arbeitsausfall und die Kurzarbeit liegen auch dann vor, wenn Veränderungen der betrieblichen Strukturen vorliegen. Dabei kann es sich um eine Umstellung des Produktsortiments handeln, eine Veränderung in der Produktfertigung oder auch eine Neuorganisation der innerbetrieblichen Prozesse, beispielsweise durch Automation und Digitalisierung.

Der Arbeitgeber muss die Gründe für den Ausfall der Arbeit beim Anmelden der Kurzarbeit schriftlich angeben. Die Agentur für Arbeit prüft regelmäßig, ob die angegebenen Gründe den Tatsachen entsprechen.

Aus welchen Gründen kann die Erstattung des Kurzarbeitergeldes verweigert werden?

Die Agentur für Arbeit kann die Zahlungen für die Kurzarbeit verweigern, wenn der Ausfall der Arbeit abzusehen war und hätte vermieden werden können.

Dies ist der Fall, wenn der Arbeitsausfall:

• ausschließlich branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt erfolgt und nicht von zusätzlichen wirtschaftlichen Faktoren verursacht wird,
• durch eine Anpassung der Arbeitszeiten der Mitarbeiter hätte vermieden werden können, diese jedoch versäumt wurde, oder
• durch die Gewährung von Urlaub hätte verringert werden können.

Letzteres heißt konkret: Bestehen für einen Angestellten, der von Kurzarbeit betroffen ist, noch übertragbare Urlaubsansprüche aus dem Vorjahr, sollten diese eingebracht werden, um den Arbeitsausfall zu vermeiden. Dies gilt nicht, wenn vonseiten des Arbeitnehmers vorrangige Urlaubswünsche zur anderweitigen Nutzung des Resturlaubs bestehen.

Der Arbeitsausfall gilt ebenfalls als vermeidbar, wenn ein Arbeitgeber seine Angestellten Überstunden abbauen lassen könnte, statt Kurzarbeit zu beantragen.

Wie kurzfristig lässt sich Kurzarbeit einführen?

Der Erstattungsantrag für das Kurzarbeitergeld wird meistens unverzüglich bearbeitet. Hat die Agentur für Arbeit die Unterlagen auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft, wird das Kurzarbeitergeld in der Regel innerhalb eines Zeitraums von 15 Arbeitstagen an den Arbeitgeber ausgezahlt.

Für wen kann keine Kurzarbeit beantragt werden?

In der Regel haben folgende Personengruppen keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld:

• Auszubildende
• Rentner
• Bezieher von Krankengeld
• Minijobber

Wie viel Geld kriegen Arbeitnehmer bei Kurzarbeit?

Viele Arbeitnehmer fragen sich, wie hoch ihre Bezahlung bei Kurzarbeit ist. Das Gehalt berechnet sich nach dem Prozentsatz, um den ihre Arbeitszeit in der Kurzarbeit reduziert wurde.

Das Bruttogehalt reduziert sich somit um den gleichen Prozentsatz wie die Arbeitszeit. Dies bedeutet für den Arbeitnehmer in der Kurzarbeit oftmals erhebliche Lohneinbußen. Um diesen Verlust zumindest zum Teil zu kompensieren, erhält der Angestellte während der Kurzarbeit von seinem Arbeitgeber Kurzarbeitergeld.

Dieses richtet sich nach dem Ausfall des Nettoentgelts und beträgt in der Regel 60 Prozent vom Verlust des Nettogehalts bzw. 67 Prozent, wenn ein oder mehrere Kinder mit im Haushalt leben. Verständlicher wird dies, wenn wir uns wieder unserem Beispiel zuwenden.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei unserem Beispiel lediglich um eine Modellrechnung handelt, die Ihnen eine grobe Vorstellung von der Höhe des Kurzarbeitergelds geben soll. Die tatsächlichen Zahlen können je nach Fall, Steuerklasse, Bundesland und Lohntarif schwanken.

Arbeitgeber, die das Kurzarbeitergeld für ihre Angestellten berechnen möchten oder Angestellte, die wissen wollen, wie viel Kurzarbeitergeld Ihnen zusteht, können dieses mit dem nachfolgenden Rechner kostenlos berechnen:

Wie ist die Regelung für Kurzarbeit und Überstunden?

Bevor Kurzarbeit beantragt wird, sollten die Arbeitnehmer ihre angesammelten Überstunden abbummeln. Erst danach gilt der Arbeitsausfall als unvermeidbar.

Wie ist es jedoch, wenn der Arbeitgeber während der Kurzarbeit Überstunden anordnet? Dies ist grundsätzlich unzulässig, denn indem ein Unternehmen Kurzarbeit einführt, signalisiert es: „Es ist nicht genug Arbeit da, um unsere Angestellten regulär zu beschäftigen.“ Werden aber plötzlich Überstunden während der Kurzarbeit eingelegt, stellt das einen Widerspruch dar, denn scheinbar ist doch genügend Arbeit vorhanden.

Hier begeben sich Arbeitnehmer wie Arbeitgeber auf gefährliches Terrain, denn wenn die Angestellten ihre normale Arbeitszeit (oder mehr) in Form von Überstunden ableisten, gleichzeitig aber für die „reduzierte Arbeitszeit“ KUG beziehen, erfüllt dies den Tatbestand von Leistungsmissbrauch. Ein Arbeitgeber, der Überstunden während der Kurzarbeit anordnet, macht sich deshalb des Betrugs schuldig. Der Arbeitnehmer wiederum leistet Beihilfe zum Betrug, wenn er sich auf die Überstunden einlässt. Beiden drohen Strafverfahren, welche in hohen Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Freiheitsstrafen enden können.

Wer von seinem Chef gesagt bekommt, er solle trotz Kurzarbeit Überstunden leisten, sollte dies deshalb verweigern und ihn auf die Strafbarkeit dieses Vorgehens aufmerksam machen.

Kann ein Arbeitnehmer trotz Kurzarbeit betriebsbedingt gekündigt werden?

Obwohl Kurzarbeit die betriebsbedingte Kündigung eines Angestellten verhindern soll, ist sie nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Nicht immer erfüllt sich die Prognose des Arbeitgebers und der Arbeitsausfall stellt sich als nicht so vorübergehend heraus wie gedacht. Führt er dazu, dass ein Angestellter nicht mehr dauerhaft beschäftigt werden kann, ist es zulässig, die betriebsbedingte Kündigung auszusprechen. In diesem Fall wird kein Kurzarbeitergeld mehr gezahlt.

Wie sind Kurzarbeit und Urlaub geregelt?

Eine weitere Frage, die häufig gestellt wird, betrifft den Urlaub bei Kurzarbeit. Grundsätzlich kann dieser genommen werden, in vielen Fällen ist dies sogar wünschenswert, da sich die Kurzarbeit dadurch möglicherweise umgehen lässt. Der Arbeitgeber muss das Urlaubsentgelt in der üblichen Höhe gewähren. Dafür bezieht der Arbeitnehmer kein Kurzarbeitergeld für die Urlaubstage.

Hinsichtlich der Urlaubsansprüche ist das Arbeitsrecht bei Kurzarbeit nicht eindeutig. Unter Arbeitsrechtlern ist es umstritten, ob ein Angestellter für den Zeitraum, in dem er in Kurzarbeit ist, trotz verringerter Arbeitszeit den vollen Urlaubsanspruch erwirbt oder nicht. Gemäß einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist es zumindest nicht unvereinbar, einem Angestellten neben der Arbeitszeit auch den Urlaubsanspruch, den er während der Kurzarbeit erwirbt, zu reduzieren.

Es ist zu empfehlen, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch über eine Verringerung des Urlaubsanspruchs sprechen, wenn sie die Kurzarbeit vereinbaren, und dies schriftlich festhalten.

Was ist zu beachten, wenn ich einen Nebenjob bei der Kurzarbeit ausübe?

Wer während der Kurzarbeit einen neuen Nebenjob annimmt, muss seinen ersten Arbeitgeber sowie die Agentur für Arbeit darüber informieren. Das Nebeneinkommen wird auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Dafür wird für den Nettolohn aus dem Nebenjob ein fiktives Kurzarbeitergeld berechnet, welches dann von dem tatsächlichen Kurzarbeitergeld aus dem ersten Job abgezogen wird.

Dies soll wieder anhand eines Beispiels verdeutlicht werden:

Hat der Arbeitnehmer den Nebenjob allerdings bereits ausgeübt, bevor in seinem ersten Job die Kurzarbeit eingeführt wurde, spielen die Einkünfte aus diesem Nebenjob keine Rolle bei der Berechnung des Kurzarbeitergelds.

Was passiert in der Kurzarbeit bei Krankheit?

Arbeitnehmer, die während der Kurzarbeit wegen Krankheit arbeitsunfähig geschrieben werden, haben normalen Anspruch auf Entgeltfortzahlung – natürlich nur für die reduzierte Arbeitszeit, die für die Kurzarbeit vereinbart wurde. Auch der Anspruch auf das Kurzarbeitergeld hat weiterhin Bestand.

Hat ein Arbeitnehmer während der Kurzarbeit keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, weil er Krankengeld bezieht, entfällt gleichzeitig auch der Anspruch auf das Kurzarbeitergeld. In der Kurzarbeit wird zur Berechnung des Krankengeldanspruches das Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das der Arbeitnehmer vor Einführung der Kurzarbeit erhielt.

Quellen und weiterführende Links

• § 95 SGB III - Anspruch
• § 104 SGB III - Dauer
• § 105 SGB III - Höhe

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