Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?

Eine Kündigung ist für jeden Arbeitnehmer ein Schock. Doch erfolgt diese, obwohl Sie nichts falsch gemacht haben, ist dies umso bitterer. Die sogenannte betriebsbedingte Kündigung ist vor allem in den letzten Jahren zu einem Schreckgespenst avanciert.

Doch den meisten ist unklar, unter welchen Umständen eine betriebsbedingte Kündigung überhaupt erfolgen kann und wie dabei richtig vorzugehen ist.

Weiterführende Informationen zur betriebsbedingten Kündigung:

Im folgenden Ratgeber finden Sie neben den entsprechenden Voraussetzungen auch ein Muster für eine betriebsbedingte Kündigung.

Definition zur betriebsbedingten Kündigung

Grundsätzlich wird im Arbeitsrecht von einer betriebsbedingten Kündigung gesprochen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aufgrund betrieblicher Unwägbarkeiten und Erfordernissen kündigen muss. Eine Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses ist nicht mehr möglich.

Dies passiert in der Regel dann, wenn eine oder mehrere Abteilungen eines Betriebes ausgelagert oder gar geschlossen werden. Aber auch Umstrukturierungen oder eine Insolvenz führen zur betriebsbedingten Kündigung.

Demnach erfolgt die betriebsbedingte Kündigung wegen einer unternehmerischen Entscheidung.

Neben der personen- und verhaltensbedingten Kündigung ist sie eine Form der ordentlichen Kündigung, die greift, wenn der Arbeitnehmer unter dem Kündigungsschutz steht. Gemäß Kündigungsschutzgesetz (KSchG) muss einer der drei Gründe vorliegen, damit eine fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber erfolgen kann.

Wichtig! Der Kündigungsschutz im Arbeitsrecht besteht für all jene, die länger als sechs Monate in einem Betrieb tätig und in dem mehr als elf Mitarbeiter beschäftigt sind.

Voraussetzungen für die betriebsbedingte Kündigung

Wie für die personen- oder verhaltensbedingte Kündigung gibt es auch für die betriebsbedingte Kündigung einige Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Dazu zählt neben den bereits angesprochenen betrieblichen Erfordernissen auch die Dringlichkeit. Das bedeutet für eine betriebliche Kündigung ist es notwendig, dass keine Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung besteht.

Außerdem sollte immer eine Interessenabwägung stattfinden. Das Interesse zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss im Vergleich zum Arbeitnehmer-Interesse zur Fortsetzung des Verhältnisses überwiegen.

Schließlich sollte eine Kündigung, die betriebsbedingt erfolgt, unter sozialen Gesichtspunkten betrachtet werden. Das Stichwort Sozialauswahl sei an dieser Stelle zu nennen.

Was ist unter den betrieblichen Erfordernissen zu verstehen?

Für eine betriebsbedingte Kündigung gibt es sowohl inner- als auch außerbetriebliche Umstände im Unternehmen.

In beiden Fällen ist nicht die finanzielle Situation oder Liquidität des Unternehmens entscheidend, sondern ob ein Beschäftigungsbedarf besteht oder nicht.

Zu den außerbetrieblichen Umständen zählt der Auftragsmangel oder auch ein Umsatzrückgang. In solchen Fällen muss der Arbeitgeber für eine betriebsbedingte Kündigung umfangreich darlegen können, inwieweit sich diese Umstände auf den Beschäftigungsbedarf auswirken.

Innerbetriebliche Umstände sind unter anderem Rationalisierungsmaßnahmen, das Einstellen und das Einschränken der Produktion.

Betriebsbedingte Kündigung: Frist und Abfindung

Generell gilt für die betriebsbedingte Kündigung die Kündigungsfrist der ordentlichen Kündigung. Dabei richten sich die Fristen nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit. In den ersten zwei Jahren besteht beispielsweise eine Kündigungsfrist von vier Wochen. Sie als Arbeitnehmer können in diesem Falle bis zum 15. eines Monats oder bis zum Monatsende gekündigt werden.

Ist für eine betriebsbedingte Kündigung die entsprechende Kündigungsfrist abgelaufen, kann eine Abfindung eingefordert werden.

Gemäß § 1a KSchG ist eine Abfindung unter folgenden Umständen möglich:

• Hinweis im Kündigungsschreiben
• Keine Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Zustellung des Schreibens
• Bereitschaft seitens des Arbeitgebers, die Abfindung zu zahlen

Betriebsbedingte Kündigung: Ein Muster

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