Logo von Arbeitsrechte.de
  • Abmahnung
  • Arbeitsverhältnis
  • Arbeitsvertrag
  • Krankmeldung
  • Kündigung
  • Saisonarbeit
  • Urlaub
  • Resturlaub
  • Urlaubsgeld
  • Vergütung
  • Arbeitslosigkeit
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Berufsverbot
  • Betriebliche Altersvorsorge
  • Betriebsrat
  • Bewerbung
  • Erwerbsunfähigkeit
  • Gewerkschaften
  • Gewohnheitsrecht
  • Home-Office
  • Kirchliches Arbeitsrecht
  • Krankheit
  • Mitarbeitergespräch
  • Mitarbeiterüberwachung
  • Mobbing am Arbeitsplatz
  • Mutterschutz
  • Personalakte
  • Schwarzarbeit
  • Sozialversicherungspflicht
  • Urlaubsanspruch
  • Bürobedarf
  • arbeitsrechte.de
  • Zeiten der Freistellung sind für Arbeitslosengeld relevant

News veröffentlicht am 24. September 2018

Zeiten der Freistellung sind für Arbeitslosengeld relevant

Twitter Facebook Whatsapp PinterestKommentare

Bei einer Pharmareferentin wurde aufgrund ihrer Freistellung ihr Arbeitslosengeld zu ihrem Nachteil berechnet.
Bei einer Pharmareferentin wurde aufgrund ihrer Freistellung ihr Arbeitslosengeld zu ihrem Nachteil berechnet.
Der 11. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat in einem Urteil entschieden, dass die Zeit, in welcher ein Arbeitnehmer aufgrund der Kündigung freigestellt aber trotzdem weiter bezahlt wird, bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes auch berücksichtigt werden muss (Urt.v. 30.08.2018, Az. B 11 AL 15/17 R). In diesem Fall geht es um eine ehemalige Pharmareferentin, die mit ihrem Arbeitgeber eine einvernehmliche Aufhebung des Arbeitsvertrages vereinbart hat. Zudem einigten sie sich, dass die ehemalige Arbeitnehmerin unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts bis zu ihrem Ausscheiden freigestellt wird.

Aufgrund der Freistellung wurde das Arbeitslosengeld falsch berechnet

Trotz Freistellung soll das Arbeitslosengeld unter Einbeziehung der gezahlten Vergütung berechnet werden
Trotz Freistellung soll das Arbeitslosengeld unter Einbeziehung der gezahlten Vergütung berechnet werden
Während der Freistellung wurde die Klägerin von ihrem Arbeitgeber unverändert weiter gezahlt. Als das Arbeitsverhältnis endete, erhielt sie zunächst Krankengeld, bevor sie Arbeitslosengeld beantragte.

Aufgrund der Freistellung wurde das Arbeitslosengeld zuungunsten der Klägerin berechnet.

Die Bundesagentur für Arbeit hat nämlich die Zeit der Freistellung nicht mit in die Berechnung einbezogen, da die Beschäftigung der Klägerin bereits mit dem Beginn der Freistellung geendet habe.

Gemäß § 151 Absatz 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) III richtet sich die Höhe des Arbeitslosengeldes nach der Höhe des Bruttoentgelts innerhalb des Bemessungszeitraumes. Demnach spielt für die Ermittlung der Höhe des Arbeitslosengeldes der Bemessungsrahmen von einem Jahr, bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses.

(1) Der Bemessungszeitraum umfasst die beim Ausscheiden aus dem jeweiligen Beschäftigungsverhältnis abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträume der versicherungspflichtigen Beschäftigungen im Bemessungsrahmen. Der Bemessungsrahmen umfasst ein Jahr; er endet mit dem letzten Tag des letzten Versicherungspflichtverhältnisses vor der Entstehung des Anspruchs (§ 150 SGB III).

Trotz Freistellung soll das Arbeitslosengeld unter Einbeziehung der gezahlten Vergütung berechnet werden

Da die Berechnung der Bundesagentur für Arbeit zunächst einer fiktiven Bemessung zugrundelegt, erhielt die Klägerin aufgrund der Freistellung ein Arbeitslosengeld in Höhe von kalendertäglich 28,72 Euro, woraufhin sie Klage erhob.

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Zeit der Freistellung bei der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes berücksichtigt werden muss. Demnach steht der Klägerin ein Bemessungsentgelt von kalendertäglich 181,42 Euro zu.

Entscheidend für die Bemessung des Arbeitslosengeldes und somit für das Urteil ist der Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn gemäß § 150 Absatz 1 Satz 1 SGB III.
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (59 Bewertungen, Durchschnitt: 3,95 von 5)
Zeiten der Freistellung sind für Arbeitslosengeld relevant
3.95 5 59
Loading...

Weiterführende Suchanfragen

Weitere interessante News

  • Das neue Fachkräftezuwanderungsgesetz: Erleichterter Berufseinstieg für ausländische Fachkräfte
  • Urlaubstage abrunden: Darf der Arbeitgeber das?
  • Weniger illegale Beschäftigung: Schwarzarbeit geht zurück
  • Stellenanzeige nur für Frauen: Zulässig oder diskriminierend?
  • Tausende arbeiten sachgrundlos befristet für die Regierung
  • „Fridays for Future“: Freistellung wegen Klimastreik kann Folgen haben
  • Lehrer müssen die Kosten für eine Klassenfahrt nicht selbst übernehmen
  • Gibt es bald einen neuen Feiertag für Berliner?
  • Equal Pay Day: Aktionstag für gleiche Löhne bei Frauen und Männern
  • EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Kommt die Stechuhr für alle?

Kategorie: Vergütung

Kommentar hinterlassen Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * gekennzeichnet. Bitte beachten Sie außerdem folgende Hinweise.

Arbeitsrechte auf Facebook Folgen Sie arbeitsrechte.de auf Facebook!

Empfehlenswerte Kanzleien

  • Rechtsanwälte und Kanzleien für Arbeitsrecht

Aktuelles aus dem Arbeitsrecht

  • Corona-Quarantäne
  • Erhöhung des Kurzarbeitergelds
  • Home-Office
  • Krankmeldung auf der Arbeit
  • Kündigung wegen Corona
  • Kurzarbeit
  • Kurzarbeitergeld
  • Kurzarbeitergeld wegen Corona-Krise
  • Voraussetzungen für Kurzarbeit
  • Zwangsurlaub

Arbeitsverhältnisse & -verträge

  • Arbeitsverhältnis
    • Praktikum
    • Saisonarbeit
    • Teilzeitjob
  • Arbeitsvertrag
    • Arbeitszeit
    • Überstunden
    • Probezeit

Vergütung gemäß Arbeitsrecht

  • Vergütung
    • Fahrtkostenerstattung
    • Lohnsteuerklassen
    • Mindestlohn

Abmahnung & Kündigung

  • Abmahnung
  • Kündigung
    • mündliche Kündigung
    • Abwicklungsvertrag
    • Aufhebungsvertrag
    • Abfindung nach Kündigung

Weitere Arbeitsrecht-Ratgeber

  • Arbeiten im Ausland
  • Arbeitgeberdarlehen
  • Arbeitslosigkeit
  • Arbeitsschutzgesetz
  • Berufsverbot
  • Beschäftigungsverbot
  • Betriebliche Altersvorsorge
  • Betriebsrat
  • Bewerbung
  • Desk Sharing
  • Diensthandy
  • Erwerbsunfähigkeit
  • Gewerkschaften
  • Gewohnheitsrecht
  • Kirchliches Arbeitsrecht
  • Krankheit
  • Mitarbeitergespräch
  • Mitarbeiterüberwachung
  • Mobbing am Arbeitsplatz
  • Mutterschutz
  • Personalakte
  • Rente
  • Schwarzarbeit
  • Sozialversicherungspflicht
  • Umschulung
  • Urlaubsrecht

Bürobedarf

  • 27-Zoll-Monitore
  • Papierschneidemaschinen
  • USB-C-Hubs
  • Laptoptische
  • Whiteboards
  • Mehr Bürobedarf

Anzeige

  • Ratgeber
  • Aktuelle News
  • Presse/eBooks & Muster
  • Über uns
  • Datenschutz
  • Bildnachweise
  • Impressum
  • Haftungsausschluss

Logo von Arbeitsrechte.de

Copyright © 2023 Arbeitsrechte.de | Alle Angaben ohne Gewähr.

✖ Anzeige
Sie haben eine Frage zum Thema Arbeitsrecht?
// KOSTENLOSE ERSTEINSCHÄTZUNG
Finden Sie jetzt mit Klugo Ihren Anwalt und lassen Sie Ihre Frage beantworten!
Sie haben eine Frage zum Thema Arbeitsrecht? Finden Sie jetzt mit Klugo Ihren Anwalt und lassen Sie Ihre Frage beantworten! Kostenlose Ersteinschätzung!
Anzeige
Sie haben eine Frage zum Thema Arbeitsrecht? Finden Sie jetzt mit Klugo Ihren Anwalt und lassen Sie Ihre Frage beantworten! Kostenlose Ersteinschätzung!
Anzeige