Lokführern, Piloten, Busfahrern oder Ärzten kommt eine besondere Verantwortung zu, wenn sie ihren Beruf ausüben. Schließlich vertrauen andere Menschen ihnen ihr Leben an, wenn sie in einen Zug, einen Bus oder ein Flugzeug steigen bzw. einer komplizierten Operation zustimmen.
Um sicherzustellen, dass Beschäftigte dieser Verantwortung auch gewachsen sind, schreibt § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) eine Untersuchung durch einen sogenannten Betriebsarzt vor. Dieser muss mit den Anforderungen an den jeweiligen Arbeitsplatz und dem notwendigen Arbeitsschutz vertraut sein, um die körperliche Eignung der Mitarbeiter beurteilen zu können.
Kurz & knapp: Drogentest durch den Betriebsarzt
Es existiert grundsätzlich keine rechtliche Grundlage für einen vom Betriebsarzt durchzuführenden Drogentest. Nur wenn die ausgeschriebene Stelle unbedingt danach verlangt, dass keine Abhängigkeit vorliegt, kann ein Drogentest gerechtfertigt sein. Bei bestehenden Arbeitsverhältnissen muss ein begründeter Verdacht vorliegen, dass der Beschäftigte sich aufgrund seiner Abhängigkeit nicht mehr für die jeweilige Tätigkeit eignet.
Ein Betriebsarzt muss sich zwar an eine Schweigepflicht halten, darf sein Schweigen jedoch brechen, um eine konkrete Gefahr zu verhindern. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Informationen dazu, wann ein Betriebsarzt keinen Drogentest durchführen darf, erhalten Sie hier.
Unter gewissen Umständen kann es vorkommen, dass ein Betriebsarzt einen Drogentest durchführen möchte. Welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen und was der Betriebsarzt dem Arbeitgeber mitteilen darf, wenn der Test positiv ausfällt, erfahren Sie in unserem Ratgeber.
Inhalt
Wann ist ein Drogentest beim Betriebsarzt unzulässig?
Es existieren normalerweise zwei Situationen, in denen ein Betriebsarzt einen Drogentest durchführen könnte:
- Als Teil des Einstellungsverfahrens, wenn sich ein Bewerber auf eine Stelle im Unternehmen bewirbt
- In einem bestehenden Arbeitsverhältnis in regelmäßigen Abständen oder wenn der Verdacht einer Drogenabhängigkeit im Raum steht, welche die Eignung des Beschäftigten infrage stellt
Jedoch beinhaltet eine vom Betriebsarzt durchgeführte Untersuchung einen Drogentest nicht automatisch. Vor allem in großen Betrieben werden Einstellungsuntersuchungen mittlerweile routinemäßig vorgenommen. Diese bestehen jedoch in der Regel lediglich aus einer körperlichen Untersuchung von Leber, Lunge und Herz bzw. einem Seh- und Hörtest.
Nicht dazu gehört ein vom Betriebsarzt durchgeführter Drogentest, bei dem der Konsum entweder durch THC im Blut oder im Urin nachgewiesen werden kann. Auch Fragen zur Schwangerschaft oder genetische Untersuchungen sind nicht üblich.
Doch auch, wenn es sich um ein bestehendes Arbeitsverhältnis handelt, kann ein Betriebsarzt einen Drogentest nicht beliebig vornehmen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 12. August 1999 (2 AZR 55/99):
Ein Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, im laufenden Arbeitsverhältnis routinemäßigen Blutuntersuchungen zur Klärung, ob er alkohol- oder drogenabhängig ist, zuzustimmen.“
Meldet es der Betriebsarzt, wenn der Drogentest positiv ausfällt?
Wie jeder andere Arzt unterliegt auch der Betriebsarzt einer Schweigepflicht. Verstößt er dagegen, macht er sich strafbar. Daher ist es ihm normalerweise nur gestattet, dem Arbeitgeber das Ergebnis des Drogentests mitzuteilen, wenn ihm der Arbeitnehmer dies ausdrücklich gestattet hat.
Hat er dies nicht getan, ist es dem Betriebsarzt nach dem Drogentest nur erlaubt, dem Arbeitgeber Bericht darüber zu erstatten, ob der Beschäftigte tauglich für die jeweilige Tätigkeit ist oder nicht.
Die genauen Umstände dürfen nicht erläutert werden. Es gibt jedoch Situationen, die den Betriebsarzt nach einem Test auf Drogen von seiner Schweigepflicht entbinden.
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Overblood meint
22. Februar 2023 at 4:13
Am 21.02.23 hatte ich eine Betriebsarzt-Untersuchung, der Arzt sagte mir „Ich habe wohl in den letzten Tagen Alkohol getrunken.“ Soweit stimmt es, ich feierte mit Freunden einen Junggesellenabschied. Ich hatte am 19.02/20.02.23 frei, am 20.02.23 trank ich keinen Alkohol. Ich fragte den Arzt wo ich Unterschrieben habe auf Alkohol untersucht zu werden. Der Arzt sagte der AG kann dass jederzeit verlangen.
Meine Frage lautet, „Darf der AG ohne weiteres Alkohol-Untersuchung einfach so ohne meine Zustimmung anordnen.“
Sybille meint
23. Januar 2023 at 12:49
Hallo,
darf der AG bzw. der Betriebsarzt bei einem Drogenscreening auch auf Pyschopharmaka wie Antidepressiva oder andere Medikemantengruppen die völlig legal und verschrieben sind testen?
Danke vorab!
Maria meint
27. September 2022 at 3:43
25, w, Azubi Arbeitsagentur,
wiederholung des jahres angefragt,
da pech seit 1 Jahr.
folgendes ist evtl.relevant, da AG teilw. bekannnt mit *markiert
Privat: *Mutter Tod unerwartet/ Verlust Bester Freundin/ Depression/ süchte und Abhängigkeiten/ verlust 3er Fahrzeuge(*)
rechtl.
– Auffahrunfall, Versicherung geklärt.
–> Mehrere fahrerfluchtanzeigen, alle eingestellt, KEINE SCHULD(!) organisierte kriminelle!!!!
– verstoß antidoping kleine menge
– wegeunfall, starke schmerzen folgend 16 tage au, 26 Tage in Arbeit, 29 Tage AU)*
arbeit:
-durch tech. Missgeschick leistungsabgabe nicht möglich
– einige kollegen glauben, ich sei verstrahlt
–> sxhlafmangel
– baldiges Gespräch zur wdh bewilligt
– drogentest kommt, positiv
dukeBB meint
29. August 2022 at 11:05
moinmoin. tja, ich habe jetzt das gleiche problem mit dem urintest und habe mächtig bammel da ich seit 48 jahren THC/Gras konsumiere UND, aber dadurch, NICHT verblödet bin. alter 61, fit und kerngesund, auch jahelang selbstständig gewesen und bin, polizeilich, niemals auffällig geworden.
habe angst den job zu verlieren ohne je dort angefangen zu haben
Thomas meint
12. August 2021 at 17:50
Hallo,
ich habe eine Frage. Ich bin zur Zeit in Ausbildung zum Schreiner. Ein Kollege hatte sich aufgrund eines Arbeitsunfalls den Finger abgesägt. Nun kam der Betriebsarzt in unseren Betrieb und möchte von uns allen eine betriebsärtzliche Untersuchung machen. Jeder von uns hat einen eigenen Firmenwagen, mit dem wir z.B. zum Kundendienst fahren müssen. Darf unter diesen Umständen der Arzt einen Drogentest durchführen? Und wenn ja, wäre mein Führerschein gefährdet, wenn dieser positiv wäre?
emir meint
2. Dezember 2020 at 21:26
Hallo, ich würde gerne wissen ob der betriebsarzt eine unterschrift vom arbeiter brauch um den drogentest durchfrühren zu können. lg Emir
T. meint
16. Juni 2020 at 19:06
HALLO,
Ich arbeite seid drei Jahren als Sekretärin und bin festangestellt. Es gibt ein paar Problemkinder hier bei unseren Mitarbeitern und nun möchte mein Chef bei allen einen Drogentest machen. Das heißt er hat einen Schnelltest zum rein pinkeln gbei der Apotheke gekauft und möchte den Test auf der Hauseigenen Toilette machen. Ich dachte mir das mach ich nicht. Das it ja wohl die Höhe. Jetzt reicht es. Er glaubt er darf alles . Nun stellen sich mir aber ein paar Fragen. Wenn ich mich weigere den Test zu machen, bekomme ich sowieso einen stempel weg. Das ist mir klar. “ Ja warum machst sie den nich? Die hat bestimmt etwas zu vertecken.“ Ich weiß, dass ich nichts zu verstecken habe. Dennoch muss ich ja nicht einfach „Ja und Ahmen“ sagen. Aber kann er mich deswegen auch Kündigen? Ich habe gelesen das es eindeutige Gründe für einen Drogentest geben muss. Ist jetzt heufiges zu spät kommen ein Grund um jemanden zu einem Drogentest zu zwingen? Selbst wenn ich mich nicht weigern kann weil ich Angst habe wegen der Weigerung gekündigt zu werden, mache ich keinen Tet auf der Toilette im Büro. Ich pinkel hier nicht in einen Becher und stell den bei meinem chef auf den Tisch. Aber kann ich dann auch verlangen dass ich in der Arbeitszeit zum Betriebsarzt gehe? Und wer bezahlt dann den Test?
Ich würde mich sehr freuen wenn mir einer weiter helfen kann.
Liebe Grüße
Chris meint
10. Juni 2020 at 16:11
Hallo ich arbeite in der Industrie und habe in einer Woche eine betriebsärztliche Untersuchung. Hin und wieder konsumiere ich Drogen .habe jedoch mit dem kiffen zb seit gut anderthalb Monate aufgehört jedoch kommt es ab und zu vor das ich nur am Wochenende auch Mal aufputschende Drogen konsumiere (XTC, Amphetamine) jedoch unter der Woche nichts nehme. Muss ich mit einem Drogentest rechnen bzw muss ich mir Sorgen machen?
Marian meint
30. Juni 2019 at 19:15
Ich habe mich auf eine Stelle im Personenverkehr (Bus) beworben und wurde akzeptiert. Jetzt steht demnächst die Untersuchung beim Betriebsarzt an. Vor etwa 2 Monaten habe ich einmalig Cannabis konsumiert. Ich habe gelesen, dass die Abbauprodukte, nicht aber die relevanten Wirkstoffe, unter Umständen sogar 3 Monate oder länger nachweisbar sind.
Könnte ich da trotzdem Probleme bekommen? Es liegt ja keine Abhängigkeit vor und es sind keine aktiven Wirkstoffe mehr vorhanden. Meines Wissens nach dürfte das kein Problem darstellen.