Eine Abmahnung weist den Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten hin, das von den vertraglichen Vereinbarungen abweicht. Zudem sollte eine Abmahnung beinhalten, dass dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen ist, andernfalls droht die Kündigung.
Im Arbeitsvertrag ist beschrieben, welche Arbeit zu leisten ist, zu welcher Zeit und unter Umständen an welchem Ort. Gibt es dazu keine genauen Angaben, richtet sich die Leistung, die der Arbeitnehmer erbringen muss, danach, was gesetzliche oder tarifliche Bestimmungen bzw. das Weisungsrecht des Arbeitgebers vorschreiben.
Kurz & knapp: Arbeitsverweigerung
Verweigern Sie als Arbeitnehmer die im Arbeitsvertrag vereinbarte Leistung, können arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen.
Folgen einer Arbeitsverweigerung können Ermahnung, Abmahnung oder Kündigung sein.
Unser kostenloses Muster einer Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung finden Sie hier.
Verweigert der Arbeitnehmer die vereinbarte Arbeitsleistung, droht eine Abmahnung. Doch wer kann diese erteilen und unter welchen konkreten Bedingungen ist sie wirklich legitimiert? Schließlich stellt sich die Frage, wie eine derartiges Schreiben bezüglich einer Arbeitsverweigerung aussehen kann.
Inhalt
Wann kann von einer Arbeitsverweigerung gesprochen werden?
Von einer Arbeitsverweigerung wird im Allgemeinen gesprochen, wenn der Arbeitnehmer sich weigert, die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Dabei können der Inhalt der Tätigkeit sowie die Zeit und der Ort durch das gesetzliche Weisungsrecht, das der Arbeitgeber inne hat, genauer bestimmt und den betrieblichen Anforderungen angepasst werden.
Dabei ist § 106 der Gewerbeordnung entscheidend. Der besagt, dass die Arbeitsbedingungen nach Ermessen des Arbeitgebers konkretisiert werden dürfen, solange keine anderen Vereinbarungen greifen, wie
- Bestimmungen der Betriebsvereinbarungen
- anwendbare Tarifverträge
- andere gesetzliche Vorschriften.
Wichtig! Das Weisungsrecht nach § 106 GewO gilt im Übrigen auch bezüglich der Ordnung und des Verhaltens des Arbeitnehmers.
Beispiele
Doch was genau kann als eine Arbeitsverweigerung, die zur Abmahnung führen kann, gewertet werden. Hier haben wir ein paar Beispiele für Sie:
- Sie halten Zeitvorgaben nicht ein.
- Sie beachten die konkreten Vorgaben nicht.
- Sie beschädigen Firmeneigentum.
- Sie begehen gravierende Fehler bei der Datensicherung.
Ausnahmen: Wann ist es zulässig, die Arbeit zu verweigern?
Zwar besteht, wie gezeigt, das Weisungsrecht, aber Sie können als Arbeitnehmer gewisse Weisungen unter bestimmten Umständen verweigern. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn Sie als Arbeitnehmer gegen ein Gesetz verstoßen müssen, um diese zu befolgen. Gleiches gilt für unzumutbare Weisungen. Eine Arbeitsverweigerung ist zum Beispiel legitimiert, wenn die Ausführung der Arbeit, die Gesundheit gefährden könnte oder andere persönliche Belange betrifft.
In diesem Zusammenhang wird von der Pflichtenkollision gesprochen. Ebenso können auch Glaubensgründe angeführt werden, wenn eine Arbeitsverweigerung gerechtfertigt ist.
Somit haben Sie im gewissen Sinne ein sogenanntes Arbeitsverweigerungsrecht.
Zudem haben Sie als Arbeitnehmer das Zurückbehaltungsrecht. Nach § 273 Bürgerliches Gesetzbuch können Sie Ihre Arbeitsleistung zurückbehalten, wenn der Arbeitgeber die Vertragspflichten nicht erfüllt.
Wann erfolgt die Kündigung wegen einer Arbeitsverweigerung?
Neben der Abmahnung kann die Arbeitsverweigerung auch andere Folgen haben, wie die Kündigung. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn eine Abmahnung nicht die entsprechende Wirkung gezeigt hat und das Verhalten nicht geändert wurde.
Eine fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung ist möglich, in der aktuellen Praxis aber eher ungewöhnlich. Meist sollte eine Abmahnung einer Kündigung vorangehen.
Die Arbeitsverweigerung als Kündigungsgrund ist jedoch dann gerechtfertigt, wenn die Anweisungen durch den Arbeitgeber rechtens sind und der Arbeitnehmer kein Zurückbehaltungsrecht hat.
Eine Arbeitsverweigerung nach der Kündigung ist vor allem im Hinblick auf ein Empfehlungsschreiben oder zu mindestens ein qualifiziertes Zeugnis nicht unbedingt das beste Verhalten.
Muster für eine Abmahnung bei einer Arbeitsverweigerung
Nachstehen finden Sie ein Beispiel für eine Abmahnung im Falle der Arbeitsverweigerung. Diese Vorlage können Sie sich auch herunterladen, anpassen und ausdrucken.
Abteilung/Jobtitel
Name des Ansprechpartners
Adresse des Arbeitgebers
Name des Arbeitnehmers
Adresse des Arbeitnehmers
Datum: xx.yy.zzzz
Muster für Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung
Sehr geehrte/r Frau/Herr xyz,
am 00.00.000 wurden Sie von Xyz (Vorgesetzter mit Weisungsbefugnis) darauf hingewiesen, dass das Projekt X bis zum Nachmittag fertig zu stellen ist. Die Priorität wurde Ihnen dargelegt, ebenso wie die Konsequenzen für das Nicht-Einhalten der Terminierung. Trotz allem sind Sie der Aufgabe nicht nachgegangen.
Dies haben Sie damit begründet, dass Sie sich nicht unter Druck setzen lassen möchten.
Hiermit weisen wir Sie auf die arbeitsrechtlichen Pflichten hin, denen Sie nachkommen müssen. In Zukunft erwarten wir von Ihnen, dass Sie diese entsprechend erfüllen.
Eine wiederholte Missachtung führt zu weiteren arbeitsrechtlichen Konsequenzen, gegebenenfalls zur fristlosen Kündigung.
Mit freundlichen Grüßen
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Unterschrift Arbeitgeber
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Unterschrift Arbeitnehmer
Abmahnung erhalten am: ____________________
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein Muster handelt. Übernehmen Sie dieses daher nicht unverändert.
Muster: Abmahnung bei Arbeitsverweigerung (.doc)
Muster: Abmahnung bei Arbeitsverweigerung (.pdf)
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D.K meint
11. September 2021 at 13:29
Frage: Kann ich wegen Arbeitsverweigerung (Weigern der Reinigung von Raucherplätzen wegen Gesundheitsattest) eine Abmahnung bekommen? Und wenn ich eine Abmahnung bekomme, wie kann ich dagegen vorgehen?