Abmahnung und deren Gründe: Was Arbeitgeber dürfen und was nicht

Was ist eine Abmahnung im Arbeitsrecht?

Die Abmahnung ist ein wichtiges Instrument im deutschen Arbeitsrecht. Arbeitgeber nutzen sie, um Arbeitnehmer auf Pflichtverstöße hinzuweisen und gegebenenfalls eine Kündigung vorzubereiten. Doch nicht jedes Verhalten rechtfertigt eine Abmahnung. In diesem Ratgeber erfahren Sie, welche Abmahnungsgründe im Arbeitsrecht rechtlich zulässig sind, welche Besonderheiten im öffentlichen Dienst oder bei Azubis gelten und wann eine Abmahnung bzw. deren Gründe unwirksam sind.

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung ist eine formelle Rüge, mit der der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein konkretes Fehlverhalten vorwirft. Er fordert ihn zur Unterlassung auf und droht arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Wiederholungsfall an. Sie dient zudem der Dokumentation eines Vertragsverstoßes und stellt oft die Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung dar.

Zwar ist die Abmahnung gesetzlich nicht ausdrücklich definiert, die Regelungen diesbezüglich ergeben sich jedoch unter anderem aus der Rechtsprechung zu § 314 BGB (fristlose Kündigung) und § 1 KSchG (Kündigungsschutzgesetz). Im Arbeitsrecht gilt: Eine ordentliche Kündigung wegen Fehlverhaltens ist in der Regel nur wirksam, wenn zuvor eine einschlägige Abmahnung ausgesprochen wurde.

Form der Abmahnung: Mündlich oder schriftlich?

Eine Abmahnung kann mündlich, schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Aus Beweisgründen empfiehlt sich aber die schriftliche Form. Für eine schriftliche oder mündliche Abmahnung sind die Gründe gleichermaßen wichtig.

Häufige Gründe für eine Abmahnung durch den Arbeitgeber

Wichtig ist, dass sich eine Abmahnung auf bestimmte Gründe bezieht. Es ist nicht möglich, eine generelle Rüge auszusprechen. Zudem sind nicht alle Fehlverhalten auch abmahnwürdig. Aber welche zulässigen Abmahnungsgründe gibt es? Welches Fehlverhalten kann dann abgemahnt werden?

Arbeitgeber können bei Pflichtverletzungen einschreiten, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Zu den typischen Abmahnungsgründen zählen unter anderem:

• Unpünktlichkeit und Zuspätkommen: Wiederholtes Zuspätkommen trotz vorheriger Hinweise kann abgemahnt werden.
• Arbeitsverweigerung: Wer bewusst Anweisungen ignoriert oder Aufgaben nicht ausführt, riskiert eine Abmahnung.
• Fehlverhalten im Betrieb: Dazu zählen Beleidigungen, aggressives Verhalten, sexuelle Belästigung oder Verstöße gegen betriebliche Regeln.
• Beschädigung von Betriebseigentum: Handeln Arbeitnehmer fahrlässig und beschädigen wichtige Geräte oder Daten, kann das eine Abmahnung rechtfertigen. 
• Beschädigung des Unternehmensansehen: Verhalten sich Mitarbeiter so, dass es den Ruf bzw. das Ansehen des Arbeitgebers beschädigt, kann dieser das abmahnen.
• Alkohol- oder Drogenkonsum: Ist die Leistungsfähigkeit oder Sicherheit beeinträchtigt, kann eine Abmahnung ausgesprochen werden.
• Private Internet- und Handynutzung: Bei ausdrücklichem Verbot stellt dies einen abmahnungsrelevanten Verstoß dar.
• Pflichtverletzungen im Homeoffice: Etwa Unerreichbarkeit während der Arbeitszeit oder Verstöße gegen Sicherheitsvorgaben.
• Straftaten am Arbeitsplatz: Diebstahl oder Zeitbetrug können abgemahnt werden, allerdings rechtfertigen Straftaten eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung.

Für eine Abmahnung können die Gründe aber nicht nur verhaltensbedingt sein. Auch Versäumnisse seitens des Arbeitnehmers rechtfertigen in bestimmten Fällen eine Rüge. Fehlt beispielsweise eine rechtzeitige Krankmeldung oder wird die Arbeitsunfähigkeit nicht korrekt nachgewiesen, kann das eine Abmahnung rechtfertigen. Dann entstehen Abmahnungsgründe durch die Krankmeldung.

Gleiches gilt übrigens, wenn Arbeitnehmer Urlaub nehmen, obwohl dieser nicht genehmigt wurde. Auch in diesem Fall sind die Abmahnungsgründe durch den Arbeitnehmer verschuldet.

Abmahnung „öffentlicher Dienst“: Welche Gründe zählen?

Auch im öffentlichen Dienst gelten arbeitsrechtliche Pflichten. Verstöße wie die Missachtung von Dienstzeiten oder Weisungen können abgemahnt werden. Die Hürden für eine Kündigung sind hier jedoch höher, weshalb Abmahnungen besonders sorgfältig formuliert sein müssen.

Hier sind die bei einer Abmahnung häufigsten Gründe ebenfalls Fehlverhalten am Arbeitsplatz oder Fehlleistungen durch das Nichtbeachten von Anweisungen. Aber auch Schlechtleistungen, Störungen des Betriebsfriedens oder das Beschädigen von Betriebseigentum können Abmahnungsgründe sein. 

In der Regel können in einem Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst bei einer Abmahnung die gleichen Gründe herangezogen werden, wie in allen anderen Arbeitsverhältnissen. 

Abmahnung in der Ausbildung: Gründe und besondere Regeln

Auch in der Ausbildung sind Abmahnungen möglich. Verletzen Azubis ihre vertraglichen Pflichten oder verhalten sich so, dass das Betriebsklima gestört wird, können Arbeitgeber bzw. verantwortliche Ausbilder dies abmahnen.

Mehrere oder verschiedene Gründe in einer Abmahnung

Grundsätzlich können auch mehrere Abmahnungsgründe in einer Abmahnung zusammengefasst werden. Wichtig ist jedoch, dass jeder einzelne Verstoß konkret benannt und begründet wird. 

In der Regel sind zu jedem Grund konkrete Nachweise und Beschreibungen notwendig. Generelle bzw. pauschale Aussagen sind dann nicht zulässig. So ist zum Beispiel „häufiges Zuspätkommen“ meist keine ausreichende Begründung. Hier sollten die konkreten Zeiten und Daten aufgeführt sein. Ist einer der Abmahnungsgründe unzulässig oder nichtig, verliert die gesamte Abmahnung ihre Wirkung.

Was ist kein Abmahnungsgrund?

Nicht jedes Verhalten rechtfertigt, wie bereits erwähnt, eine Abmahnung. Die Gründe müssen abmahnwürdig und verhältnismäßig sein. Arbeitnehmer können also nicht wegen Kleinigkeiten abgemahnt werden. Nachfolgend haben wir einige Beispiele für unzulässige Abmahnungsgründe zusammengefasst:

Verhalten	Warum keine Abmahnung?
Einmaliges leichtes Zuspätkommen	Keine Wiederholungsgefahr
Krankheit	Kein steuerbares Verhalten
Antipathien (Störung des Betriebsklimas)	Subjektiv und schwer nachweisbar
Tolerierte Privatnutzung	Betriebsübliche Duldung

Arbeitgeber müssen bei der Abmahnung sorgfältig vorgehen. Nur klar benannte und belegbare Pflichtverletzungen können wirksam abgemahnt werden. Arbeitnehmer wiederum sollten eine Abmahnung und deren Gründe ernst nehmen, aber auch prüfen, ob sie berechtigt ist.

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